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Richterin Dr. Hösel, Stefanie
Band 266: Grenzüberschreitende Leihmutterschaft als Herausforderung im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht (April 2020)
– Ein Vergleich des deutschen, österreichischen und niederländischen Kollisions- und Verfahrensrechts –
(April) 2020
€ 58,00 | bestellen
ISBN: 978-3-7694-1228-4
2020/04 | LXXIII und 258 Seiten | Broschur
Fälle der grenzüberschreitenden Leihmutterschaft, bei der deutsche Wunscheltern angesichts des inländischen Leihmutterschaftsverbots sowie der flankierenden abstammungsrechtlichen Regelung des § 1591 BGB eine Leihmutter in einem anderen Staat mit der Austragung eines Kindes beauftragen, stellen eine Herausforderung im geltenden Kollisions- und Verfahrensrecht dar.
Eingangs der Arbeit werden die dogmatischen Grundlagen im Internationalen Abstammungsrecht (Art. 19 EGBGB) sowie Internationalen Verfahrensrecht (§ 108 FamFG) dargestellt und zentrale diesbezügliche Fragen, wie etwa die der Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts von Neugeborenen, geklärt. Bei der Prüfung eines möglichen Ordre-public-Verstoßes wird die 2014, 2018 und 2019 insoweit ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs einer kritischen Würdigung unterzogen, insbesondere hinsichtlich des grund- und menschenrechtlichen Spannungsverhältnisses zwischen Leihmutter, Wunscheltern und Kind. Darüber hinaus werden kollisions- und verfahrensrechtsvergleichend auch das österreichische und das niederländische Recht untersucht. Hierbei werden dogmatische Unterschiede und Gemeinsamkeiten gegenüber dem deutschen Recht herausgearbeitet sowie die in beiden Ländern zur grenzüberschreitenden Leihmutterschaft ergangene Rechtsprechung vergleichend gewürdigt.
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das – im Ausland bereits etablierte, aber im Inland bisher unbekannte – Statusverhältnis zwischen Wunscheltern und Kind keiner Reformierung des geltenden deutschen Kollisions- oder Verfahrensrechts bedarf, da sich mittels einer kindeswohlzentrierten Prüfung grenzüberschreitende Leihmutterschaftsfälle bereits de lege lata sachgerecht lösen lassen.
„... Alles in allem handelt es sich bei der Arbeit von Stefanie Hösel um ein verdienstvolles, lesenswertes Werk, durch das die aktuelle Diskussion um grenzüberschreitende Leihmutterschaften bereichert wird: Zu hoffen ist, der eine oder andere der geäußerten Gedanken oder manche der angestellten Überlegungen fänden Eingang in die Beratungen zu der vom Gesetzgeber angestrebten Neuordnung des Abstammungsrechts."
(Richter am KG Dr. Martin Menne, StAZ 2020, 327f.)
„... Der Autorin ist es jedenfalls bestens gelungen, dieses Thema in rechtsvergleichender Weise, erfreulicherweise auch unter Berücksichtigung des österreichischen Rechts, bestmöglich aufzubereiten. Dieses Werk ist sicher ein wertvoller Beitrag und eine große Hilfe für die Praxis bei der Eintragung von Kindern, die von Leihmüttern in die Welt gesetzten wurden, und die zum Zeitpunkt ihrer Geburt naturgemäß von allen rechtlichen Problemen nichts mitbekommen. Ein herzliches Danke an die Autorin!"
(Johann Fally, ÖStA 1/2021, 14)