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Vizepräsident des LG a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Zimmermann, Walter
FamRZ-Buch 04: Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe, 6. Aufl. (Jan. 2021)
- insbesondere in Familiensachen -
6. Auflage (Jan. 2021)
€ 59,00 | bestellen
ISBN: 978-3-7694-1241-3
2021/01 | XXVIII und 442 Seiten | Broschur
Online verfügbar bei FamRZ digital Buch und Gieseking digital Familienrecht.
Im bewährten FamRZ-Buch gibt es die effiziente, zeitsparende und erfolgreiche Problemlösung der äußerst komplizierten PKH-/VKH-Fragen. Von der Bedürftigkeitsprüfung und den Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung über die Anwaltsbeiordnung bis hin zu den Auswirkungen und (kostenrechtlichen) Folgen der Bewilligung einschließlich Ratenzahlung und Widerruf... alles unter dem Blickwinkel der praktisch bedeutsamen Familiensachen. Inklusive einer Fülle an neuer Rechtsprechung, dem neuen KostRÄG 2021 (z.B. Änderung § 115 ZPO) und der PKHB 2021.
Praktische Hilfe geben die Muster-Berechnungsschemata, Stichwortlisten (zu Einkommensarten, Vermögen etc.) und der umfangreiche Anhang (Formulare, Verwaltungsvorschriften etc.).
Ob für (Fach-)Anwälte, Richter, Rechtspfleger, Urkundsbeamte oder Rechtsanwaltsfachangestellte: „... Mit dem Band lässt sich hervorragend arbeiten ... ein von einem Justizpraktiker für die (Justiz-) Praxis geschriebenes, absolutes Praktikerwerk." (Richter am KG Dr. Martin Menne, RPflStud 2016, 139, zur Voraufl.)
... zur 6. Auflage:
„... höchst positiven Gesamteindruck. (...) Das Lehrbuch bietet mehr als Einzelfragen für konkret zu entscheidende Fälle, nämlich zusätzlich die Darstellung struktureller und systematischer Zusammenhänge und Abgrenzungen, kombiniert mit konkreter rechnerischer Anwendung. Es ist ideal auch für Berufseinsteiger und in der Praxis eine belastbare Alternative zu Kommentaren."
(Richter am AG Dr. Benjamin Krenberger, https://dierezensenten.blogspot.com/2021/01/rezension-prozesskosten-und.html)
„... eine unschätzbare Hilfe ... Dieser "Klassiker" in neuester Auflage kann nur empfohlen werden. Aktueller geht es nicht."
(RA/FA FamR Jörg Kleinwegener, FuR 2021, 306)
„... Das übersichtlich und gut strukturierte Handbuch bietet dem Praktiker effiziente und zeitsparende Lösungen der häufig komplizierten Probleme des Rechts der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe."
(Vors. Richter am LG a.D. Heinz Hansens, AGS 5/21, III f.)
"... „Unter dem Strich": Der Praktiker hat an der Neuauflage des Bandes von Zimmermann seine Freude und wird damit immer gerne arbeiten wollen, da es sich dabei nach wie vor um ein sehr solides, von einem Justizpraktiker für die gerichtliche Praxis geschriebenes, empfehlenswertes Praktikerwerk handelt."
(Richter am KG Dr. Martin Menne, RpflStud 2021, 146)
"... Insgesamt handelt es sich um einen wieder sehr gut gelungenen Wegweiser durch das Recht der Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe"
(Direktor des AG Dr. Michael Giers, NZFam 2021, 258f.)
„... dem Nutzer einen schnellen Zugriff auch auf Detailprobleme eröffnet und deshalb ein vorzügliches Hilfsmittel für den Praktiker darstellt, auf das dieser nicht verzichten sollte. Das Buch kann nur jedem Praktiker der mit PKH/VKH zu tun hat, empfohlen werden."
(Richter am BayObLG Dr. Christian Seiler, FamRZ 2021, 1607)
... zur 5. Auflage:
"Die kompakte FamRZ-Buchreihe will effizient und praxisnah informieren. Zimmermann gelingt dies auf dem Gebiet der Prozesskosten-und Verfahrenskostenhilfe - insbesondere in Familiensachen - in hervorragender Weise. Der Informationsgehalt des Buches ist beeindruckend; hinzu kommen viele praktische Hilfen: eine Fülle von exemplarischen Fällen aus der Rechtsprechung, ein Prüfungsschema mit Hinweisen zu den jeweiligen Randziffern und Berechnungsbeispielen, ergänzende sozialhilfe- und steuerrechtliche Vorschriften sowie Formulare und Verwaltungsvorschriften im Anhang (vgl. Künkel, FPR 2007, 459, zur 3. Aufl.). Durch die immer wieder eingestreute A-Z-Gliederung findet der Praktiker nahezu jedes Problem behandelt. Auch Erläuterungen zu Fällen mit Auslandsbezug fehlen nicht. Schneller und effektiver ist es nicht möglich, sich zur PKH/VKH zu informieren (vgl. Kuller, FamRZ 2013, 267, zur 4. Aufl.). In die 5. Auflage sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Januar 2016 eingearbeitet. Dabei fällt in den um ein Jahr gegenüber den Vorauflagen verkürzten Zeitraum seit der 4. Auflage die letzte größere Reform der PKH/VKH zum 1.1.2014 durch das PKH-ÄndG v. 31.8.2013, BGBl I 3533, dessen Entstehung Zimmermann kritisch in FamRZ 2010, 1137, und FamRZ 2012, 1280, begleitet hat und das er nun mit seiner großen Erfahrung kommentiert. (…)
Als Fazit bleibt die uneingeschränkte Empfehlung des Buches für Anwaltskanzleien und Gerichte, auch für Notariate (wegen § 17 Abs. 2 BNotO) sowie sonstige mit PKH/VKH in Berührung kommende Fachstellen (z. B. Jugendämter, Sozialhilfebehörden, Schlichtungsstellen)."
(Richter am AmtsG a.D. RA Dr. Gerhard Christl, FamRZ 2016, 876)
"In der gerichtlichen Praxis ist die Prozess- und Verfahrenskostenhilfe eine ungeheuer wichtige Materie. Das gilt insbesondere für das Familienrecht, auf das fast schon traditionell der "Löwenanteil" aller Verfahrenskostenhilfebewilligungen entfällt: Etwa 67 % aller VKH/PKH-Bewilligungen betrafen im Jahr 2010 Familiensachen. Die Summen, die in diesem Bereich ,bewegt4 werden, sind beträchtlich; die Kosten der Prozess-/Verfahrenskostenhilfe aller Gerichtsbarkeiten belief sich im Jahr 2010 auf 380 Mio. € (Rn. 2). Die Zahlen zeigen deutlich, dass Fragen der Prozess- bzw. Verfahrenskosten-Rechtspfleger, aber auch für zahlreiche andere Stellen - etwa Jugendämter oder Sozialbehörden - ein absoluter ,Standard' sind. Um die nötige Sicherheit im Umgang mit der Materie zu erlangen, bietet sich der Band von Walter Zimmermann, dem früheren Vizepräsidenten des Landgerichts Passau, Honorarprofessor an der Universität Regensburg und profundem Kenner der Materie, bestens an: Der von ihm in mittlerweile fünfter Auflage verfasste, hervorragende Band ist gut eingeführt; er bietet eine beindruckende Fülle von dichtgedrängten, auf den Punkt gebrachten Informationen, die jeder Praktiker zu schätzen weiß.
Der Band ist sehr klar und praxisnah gegliedert; durch die durchgängige Randnummerierung und das solide Stichwortverzeichnis wird der Stoff gut erschlossen (…) Der Stoff ist betont anwenderfreundlich aufbereitet, so dass sich mit dem Band hervorragend arbeiten lässt. Sehr schön und vor allem auch sehr nützlich sind die zahlreichen ABC-Übersichten, beispielsweise bei den besonderen Belastungen nach § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 ZPO (Rz. 116 ff.), dem einzusetzenden Vermögen (Rz. 135 ff.) oder zur Frage der Erfolgsaussichten von Rechtsverfolgung bzw. -Verteidigung (Rz. 184 ff.) sowie der Mutwilligkeit (Rz. 195 ff.). Ein weiterer Vorzug des Bandes ist, dass die - erstaunlicherweise gar nicht so wenigen - Streitstände aus dem Bereich der Prozess-/ Verfahrenskostenhilfe stets klar und deutlich herausgearbeitet werden und die Folgen, wenn man sich der einen oder der anderen Auffassung anschließen will, schön aufgezeigt werden: Für den Praktiker stellt diese Form der Darstellung eine echte Hilfe dar. Ein weiteres, klares ,Plus' des Bandes sind die im Allgemeinen sehr üppigen Nachweise nicht nur aus der Rechtsprechung, sondern auch aus der umfangreichen Aufsatzliteratur. (…)
Alles in allem: Mit dem Band lässt sich hervorragend arbeiten; wer einmal mit dem Werk vertraut ist, wird es bald nicht mehr missen wollen. Denn bei dem Werk von Zimmermann handelt es sich um ein von einem Justizpraktiker für die (Justiz-) Praxis geschriebenes, absolutes Praktikerwerk."
(Richter am KG Dr. Martin Menne in RpflStud 2016, 139)
"Das Institut der Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe beruht auf dem Sozialstaatsprinzip und dem allgemeinen Gleichheitssatz. In der Gerichts- und Anwaltspraxis und dort insbesondere in familiengerichtlichen Verfahren, hat diese Sonderform der Sozialhilfe (Hilfe in der besonderen Lebenslage "Prozess") herausragende Bedeutung. Die gesetzliche Regelung der Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe ist kompliziert, denn es ist sind Verfahrens- und kostenrechtliche Vorschriften eng miteinander verflochten.
Das vorliegende Buch führt sehr systematisch in dieses Gebiet ein. Es erläutert ausführlich und übersichtlich gegliedert, unter Angabe der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung, die Strukturelemente des komplexen Systems. Zunächst werden die subjektiven und objektiven Bewilligungsvoraussetzungen, die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse, fehlende Mutwilligkeit, sehr detailliert erläutert. Es folgen umfangreiche Ausführungen zum Bewilligungsverfahren, der Festsetzung von Ratenzahlungen und Anwaltsbeiordnung. Die in der Praxis für die Beteiligten enorm wichtige Frage zur Erforderlichkeit einer Erweiterung der ursprünglichen PKH/VKH-Bewilligung (z.B. bei Vergleichsabschluss), wird von "A - Z" behandelt. Das gilt auch für Fragen des Gebührenanfalls bei einem Vergleichsabschluss. Es folgen präzise Erläuterungen der Voraussetzungen einer nachträglichen Änderung der ursprünglichen Bewilligungsentscheidung sowie der Gründe, die zur Aufhebung der Bewilligung führen können. Strukturiert aufgebaut werden die kostenrechtlichen Beziehungen der Beteiligten, Partei, beigeordneter Rechtsanwalt und Staatskasse, zueinander betrachtet. Dieses Kapitel behandelt vor allem für die Gerichts- und Anwaltspraxis ein zentrales Thema. Es gibt dem Praktiker dort einen Leitfaden an die Hand. Das sehr empfehlenswerte Buch schließt mit einer Darstellung über die Anfechtung der gerichtlichen Entscheidungen ab. Zur praktischen Hilfestellung sind im Anhang Formulare und Verwaltungsvorschriften abgedruckt.
Das Buch ist für Praktiker, Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Urkundsbeamte und Rechtsanwaltsfachangestellte, die sich mit Problemen der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe befassen müssen, ein hervorragender Navigator durch dieses komplexe Gebiet. Es hilft Probleme rasch und effektiv zu lösen und kann deshalb sehr empfohlen werden."
(Rechtspflegedirektor a.D. Josef Dörndorfer, NZFam 2016, Heft 14, V)
"Wer als Anwalt nicht das Privileg hat, nur wohlhabende Mandanten vertreten zu können, kommt um das in aller Regel lästige Thema der Verfahrenskostenhilfe nicht herum. Erschwert wird diese Aufgabe noch dadurch, dass gerade diese Mandantschaft nicht immer besonders geübt in bürokratischen Dingen ist und damit viel Arbeit am anwaltlichen Berater hängen bleibt. Umso wichtiger ist es, mit dem Buch von ZIMMERMANN eine verlässliche Hilfesteilung zu bekommen, die sicher durch den Dschungel dieses Rechtsgebiets führt. Einen breiten Raum widmet der Verfasser der praxisgerechten Erörterung der wirtschaftlichen Verhältnisse, wobei an vielen Stellen ein effektiver und schneller Zugang über Stichworte gegeben wird. Hierbei kommt auch der - vorrangige - Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss nicht zu kurz, der in der Praxis nicht selten übersehen wird. Mit einem erläuterten Berechnungsschema wird dem "eiligen Leser" zusätzlich handfeste Hilfestellung gegeben. Verfahrensrechtliche Fragen der ersten Instanz - hier ist besonders die Anwaltsbeiordnung hervorzuheben - werden ebenso sorgfältig bearbeitet wie das Beschwerdeverfahren. Angemessenen Umfang widmet der Autor der Entziehung der Verfahrenskostenhilfe, die vor allem durch die verschärften Mitteilungspflichten besondere praktische Bedeutung bekommen hat. Eine intensive Darstellung der kostenrechtlichen Fragestellungen rundet das sehr zu empfehlende Buch ab."
(Aufsf. führender Richter am AG a.D. Dr. Wolfgang Viefhues in ZAP 20/16, 1055)
"Zimmermann lässt den Leser am Anfang seines Buches mit folgenden Zahlen aufhorchen: 813.940 PKH-Anträge im Jahr 2010, wovon 703.772 bewilligt wurden, davon 475.339 Bewilligungen durch die Familiengerichte. Rund 90 % aller Bewilligungen sind ratenfrei. 380,3 Millionen Euro ausgezahlte PKH/VKH-Vergütung. Diese bloßen Fakten bestätigen, dass der mit Verfahrens- oder Prozesskostenhilfe befasste Bearbeiter, unabhängig davon, ob es sich um Anwälte, Richter, Rechtspfleger oder Urkundsbeamte handelt, ein umfangreiches sowie fundiertes Fachwissen und eine ebensolche Literatur vorhalten muss, um die stetig ansteigende Zahl dieser Verfahren bewältigen zu können. Wo man sonst für eine Antwort in verschiedenen Kommentaren nachschlagen muss, informiert Zimmermann in der nunmehr 5. Auflage seines Buches den Leser praxisnah und effizient über jedes Verfahrensstadium von (A)ntragstellung bis (Z)wangsvollstreckung und macht damit dieses Buch zu einem uneingeschränkt nutzbarem und nach Meinung des Rezensenten unabkömmlichen Werk für das Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilferecht.
Entscheidung und Bewilligung, Bewilligung und Wirkungszeitpunkt, Zumutbarkeit und Leistungsfähigkeit. Diese nicht abschließend aufgezählten notwendigen Unterscheidungen werden besprochen und dem Leser unter umfangreicher Einarbeitung der bis zum Januar 2016 erschienenen Literatur und Rechtsprechung näher gebracht. Dabei versteht es Zimmermann, ohne müßig zu theorisieren, dem Anwender mit einer verständlichen Sprache und zahlreichen Beispielen für alle Teilbereiche dieses vielschichtigen Rechtsgebietes eine praktische Anleitung an die Hand zu geben. Gleich, ob es sich um Auslandsbezug, Erfolgsaussicht, besondere Einkunftsarten, Kostenfestsetzung oder um das praktisch oftmals heikle Thema des Prozesskostenvorschusses zwischen Ehegatten handelt, findet der Leser eine zuverlässige und aktuelle Antwort auf jede praktische oder theoretische Frage des Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilferechts. Die Suche nach den begehrten Antworten wird sowohl durch die - am originären Verfahrensablauf orientierte - thematische Aufgliederung, als auch das umfangreiche Stichwortverzeichnis mit Randzeichen erleichtert. Gleichwohl vergisst Zimmermann den eiligen Leser nicht, indem er in Kapitel L ein Berechnungsschema mit entsprechenden Verweisen auf die Randzeichen des Buches und zwei Berechnungsbeispielen vorstellt.
Kurzum, dieses Buch vereint die Vorteile eines Sach-, Fach-, und Lehrbuchs in einem Werk. Leicht verständlich und methodisch führt es den Einsteiger in die komplexe Materie des Kostenhilferechts ein, während es gegenüber dem erfahrenen Anwender seinem beruflichen und akademischen Auftrag gerecht wird."
(Dipl. Rpfl. (FH) Jörg Felix in Rpfleger 2016, 683f.)
"(...) Insgesamt bin ich mit diesem Lehrbuch sehr zufrieden und stöbere darin gerne für Einzelfragen für konkret zu entscheidende Fälle. Denn im Vergleich zur Kommentarliteratur bietet Zimmermann hier zusätzlich die Darstellung struktureller und systematischer Zusammenhänge, aber auch Abgrenzungen, die das Stückwissen dann in das Gesamtbild einfügen. Insofern: eine gelungene Neuauflage."
(RiAG Dr. Benjamin Krenberger in "Die Rezensenten", http://dierezensenten.blogspot.de/2016/05/rezension-prozesskosten-und.html)
... zur 4. Auflage:
"Es gibt immer wieder Fachbücher, bei denen man sich nach dem Kauf fragt, wie man bislang überhaupt ohne jenes Buch auskommen konnte. Das zu rezensierende Buch gehört dazu! Das Werk erscheint nunmehr seit 15 Jahren und liegt jetzt in der 4. Auflage vor. Das gesamte Recht der Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe, im Wesentlichen mit familienrechtlichem Bezug, ist umfassend dargestellt. Nach einer sehr kurzen Einleitung, in der der Autor auch auf geplante, rechtspolitisch motivierte Änderungen eingeht, geht es gleich ans Praktische:
In den ersten beiden Kapiteln erläutert Zimmermann, für welche Verfahren und welchen Verfahrens- bzw. Prozessbeteiligten PKH/VKH bewilligt werden kann. Neben kurzen grundsätzlichen Erläuterungen sind die möglichen Verfahren und die möglichen Beteiligten von A-Z aufgelistet, erläutert und mit Rechtsprechungszitaten belegt. Auch Erläuterungen zu Fällen mit Auslandsbezug, wie z. B. bei Beteiligten mit Wohnsitz im Ausland, oder Verfahren nach dem Auslandsunterhaltsgesetz fehlen nicht.
Die sodann folgenden 80 Seiten beschäftigen sich mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten. In vier Kapiteln wird erläutert, auf wessen wirtschaftliche Verhältnisse es ankommt, welches Brutto-Einkommen zu berücksichtigen ist, welche Abzüge zu machen sind und ob, ggf. welches, Vermögen maßgeblich ist. Auch hier scheint jedes erdenkliche PKH/VKH-Problem behandelt zu sein, ohne dass sich der Autor in Theoretischem verliert - ganz im Gegenteil: Durch die immer wieder eingestreute A-Z-Gliederung findet der Praktiker nahezu jedes Problem, jede Konstellation behandelt; im Übrigen sind die allgemeinen Ausführungen dann hilfreich, wenn der Leser unter A-Z einmal nicht fündig werden sollte. Überaus praktisch sind auch die zahlreichen Beispiele, die sich an strategisch wichtigen Stellen finden.
Nach Abhandlung des Themas "wirtschaftliche Verhältnisse" widmet sich der Autor Fragen der Erfolgsaussicht und der Mutwilligkeit. Auch hier folgt er dem bewährten und schon beschriebenen Muster. Jedem der beiden Kapitel "Erfolgsaussicht" und "Mutwilligkeit" sind wieder die bekannten A-Z-Erläuterungen angefügt.
Breiten Raum nimmt auch das PKH/VKH-Verfahren selbst ein: Dem Kapitel über die Antragstellung folgt ein weiteres über die Entscheidung über PKH/VKH in der 1. Instanz. Hier werden Anforderungen an den Antrag, das Formular und die Belege beschrieben. Auch die Problematik von wiederholten Anträgen wird vom Autor behandelt. Breiten Raum nimmt die Beschreibung der Möglichkeiten der gerichtlichen Entscheidung über den Antrag ein: Auch hier scheint der Autor an jede erdenkliche Konstellation gedacht zu haben und erläutert diese.
In weiteren Kapiteln werden die Anwaltsbeiordnung, die Änderungsmöglichkeiten von Entscheidungen durch den Richter, die nachträglichen Änderungsmöglichkeiten hinsichtlich der Ratenhöhe und die Möglichkeiten bei der Aufhebung der PKH/VKH-Bewilligung beschrieben.
In jeweils getrennten Kapiteln werden die unterschiedlichen Rechtsverhältnisse in Bezug auf Rechtsanwaltsvergütung und Gerichtskosten bei bewilligter PKH/VKH zwischen Staatskasse und PKH/VKH-Partei, Staatskasse und Gegner der PKH/VKH-Partei, PKH/VKH-Partei und Gegner, PKH/VKH-Partei und Anwalt, Anwalt und Staatskasse und Anwalt und Gegner erschöpfend und dennoch prägnant erläutert. Den speziellen Problemen, die hierbei beim Abschluss eines Vergleiches auftreten können, widmet der Autor - zu Recht - ein spezielles Kapitel. In den letzten beiden Kapiteln erläutert er die Voraussetzungen und Besonderheiten der VKH/PKH für ein Rechtsmittelverfahren und die Beschwerde gegen PKH/VKH-Entscheidungen. Im Anhang des Buches sind dann noch Formulare sowie Durchführungsbestimmungen und die "Verwaltungsvorschrift über die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte . . ." (VwV Vergütungsfestsetzung) abgedruckt.
Ein besonderes Highlight hat Zimmermann in der Mitte des Buches in einem besonderen Kapitel vorgesehen: Für die ganz Eiligen und/oder die ganz Bequemen finden sich dort die Tabelle mit den Grundfreibeträgen nebst Erwerbstätigenboni, ein Berechnungsschema mit Ratentabelle und zwei Beispielen. Anhand des Berechnungsschemas lässt sich zügig eine Berechnung der PKH/VKH durchführen. Zu jeder einzelnen Position im Schema findet sich dann ein Hinweis auf die Randziffer des Buches, unter der sich tiefere Ausführungen zur jeweiligen Position/ zum jeweiligen Problem finden.
Alles in Allem ein für jeden Praktiker, der mit PKH/VKH zu tun hat, gleich ob Rechtsanwalt, Richter, Rechtspfleger oder Rechtsanwaltsfachangestellte, uneingeschränkt nützliches, ja sogar unentbehrliches Buch. Hervorzuheben ist die einerseits enorme Breite, mit der der Autor das Thema behandelt. Gleichwohl behandelt er dieses nie oberflächlich, sondern immer mit der gebotenen und für einen Praktiker erforderlichen Tiefe, Intensität und Aktualität. Die konsequente und thematische Gliederung in Kapitel, die Randzeichen, die Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung und die eingestreuten A-Z-Erläuterungen ermöglichen ein schnelles Auffinden und Nachschlagen eines Rechtsproblems für den Praktiker. Schneller und effektiver ist es für einen Praktiker nicht möglich, sich zur PKH/VKH zu informieren."
(RA/FA FamR Thomas Kuller in FamRZ 2013, 267)
"Prof. Dr. Walter Zimmermann, dessen Werk über die staatlichen Hilfen bei der Finanzierung von gerichtlichen Verfahren bereits in 4. Auflage erscheint, ist ein Vielschreiber im positiven Sinne. Über 20 Bücher und viele Aufsätze hat er nun schon geschrieben, immer mit dem Ziel, dabei Wissenschaft und Praxis miteinander zu verbinden.
Er war nicht nur Vizepräsident eines Landgerichts und 30 Jahre lang Prüfer für die erste juristische Staatsprüfung, er war seit 1979 auch Lehrbeauftragter an den Universitäten Regensburg und Passau, später Honorarprofessor an der Universität Regensburg. Obwohl er nun schon das 8. Lebensjahrzehnt erreicht hat, beeindruckt Walter Zimmermann weiter damit, Wissen vermitteln und dem Praktiker Anleitung und Hilfe in seinem Arbeitsalltag geben zu wollen.
Seine ganze Erfahrung, sein Wissensschatz und seine wissenschaftliche Neugier zeigen sich auch in seiner Überarbeitung des Prozesskostenhilfe- und Verfahrenskostenhilferechts.
Zimmermann hat sich dabei einer ganz besonderen Herausforderung gegenüber gesehen, die er im Vorwort der 4. Auflage benennt: Bearbeitet man das System der Kostenhilfe im Zivilrecht, gibt es keine einheitlichen Begriffe, die verwendet werden können. Das Familienrecht, das ihm besonders am Herzen liegt, hat eine eigene, vom sonstigen Zivilrecht abweichende Begriffsstruktur entwickelt, deren "vernünftiger Sinn" sich dem Praktiker, wie Zimmermann zu Recht anmerkt, nicht so recht erschließen will.
So muss sich der Leser des Werkes zunächst mit der Parallelität von Begriffspaaren anfreunden: Im Zivilrecht Prozesskostenhilfe - im Familienrecht Verfahrenskostenhilfe, also hier Prozess, dort Verfahren; und so geht es weiter: Urteil - Beschluss, Berufung - Beschwerde, Revision - weitere Beschwerde, Parteien - Beteiligte. Dies irritiert aber nur wenig, sind doch die Voraussetzungen für die Gewährung identisch. Zudem hat der Autor seinen Lesern das Verständnis erleichtert z.B. durch Verwendung des abgekürzten Gemeinschaftsbegriffs PKH/VKH. Zimmermann übertreibt deshalb, wenn er zu Beginn seines Werkes meint, durch die Parallelbenennungen sei eine lesbare, aber gleichwohl korrekte Darstellung nicht mehr möglich; er zumindest hat eine sehr gut lesbare und korrekt aufgebaute Darstellung des Prozesskostenhilfe- und Verfahrenskostenhilferechts geschaffen.
Dabei ist der wissenschaftliche Anspruch nicht zu kurz gekommen, im Gegenteil. Nicht nur wurde die juristische Literatur, sondern vor allem die für den Praktiker entscheidende Rechtsprechung voll umfänglich und sehr differenziert eingearbeitet.
Der Aufbau des Buches folgt der Reihenfolge einer Bearbeitung in der juristischen Praxis. Nach einer Einführung zur Frage, für welche Verfahren PKH/ VKH gewährt werden kann, stehen die wirtschaftlichen Verhältnisse des Antragstellers im Mittelpunkt. Außerordentlich erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass den Abzügen vom Einkommen, wesentliches Element eines jeden Antrags, großer Raum gewidmet wird. So wird der Praktiker zu allen in Betracht kommenden Fragen im Buch eine Antwort finden. Nach Betrachtungen zum Vermögen und den Grundsätzen zur (notwendigen) Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung behandelt Zimmermann sehr ausführlich das Verfahren von der Antragstellung bis zur Entscheidung erster Instanz und später selbstverständlich das Beschwerdeverfahren. Im Aufbau des Buches wird aber zuvor die wichtige Frage der anwaltlichen Beiordnung behandelt und sehr differenziert Fragen der Änderung, der Ergänzung und Aufhebung der PKH/VKH sowie des Vergleichs innerhalb des Verfahrens aufgearbeitet. Wie in allen Teilbereichen des Werkes werden beispielsweise bei der Behandlung des Vergleichs nicht nur die Voraussetzungen der Bewilligung behandelt, sondern im Einzelnen die Konsequenzen bei unterschiedlichen Verfahrensständen aufgezeigt. Der Leser kann daher für jeden Prozessstand nachlesen, was seine Handlungsalternativen und die jeweiligen Konsequenzen sind. Damit ist das Buch nicht nur eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Meinungsstands von Literatur und Rechtsprechung, sondern konkrete praktische Handlungsanweisung für alle nur denkbaren Fälle.
Entsprechend seiner praktischen Wichtigkeit hat Zimmermann sodann die Kostenverhältnisse "Staatskasse - Gegner - eigene Partei" aufgearbeitet. Für die große Ausführlichkeit sind sowohl Rechtsanwälte als auch Rechtsanwaltsfachangestellte außerordentlich dankbar. Mit der auch in anderen Bereichen erkennbaren Akribie hat der Autor Lösungen für alle denkbaren Konstellationen aufgearbeitet.
Von großem praktischen Nutzen ist schließlich etwas, worauf der Autor "für eilige Leser" schon in seinem Vorwort hinweist: Im Buch hat er eine Tabelle und ein Berechnungsschema für PKH/VKH eingebaut, verbunden mit Beispielen.
Wenn der - beeindruckte - Rezensent gleichwohl für die vielleicht in einigen Jahren vorgesehene 5. Auflage des Autors eine Anregung geben darf, so kann sie, nach langer Überlegung, nur in der Bitte münden, über die Beispiele des verheirateten und nicht verheirateten Antragstellers hinaus uns mit weiteren Beispielen die praktische Arbeit noch stärker zu erleichtern."
(RA und Notar Dr. K.-Peter Horndasch in Renopraxis 2013, 35 f.)
"Fünf Jahre nach der dritten Auflage liegt wieder eine umfangreiche Zusammenstellung der Grundlagen für die Beantragung und Bewilligung von Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe vor. Das besondere Augenmerk auf Familiensachen wird im Titel deutlich, da hier ja durch das FamFG ein neuer Begriff eingeführt wurde. Wie schon die hier gelobte Vorauflage werden sowohl die Grundlagen als auch die umfangreichen Details bestens dargestellt
Im Vorwort empfiehlt der Autor dem eiligen Leser das Kapitel L zur schnellen Berechnung und Erfassung eines Berechnungsschemas. Darin wird für die Einzelheiten auf die entsprechenden Randziffern Bezug genommen. Der Autorin ist es kürzlich in einer etwas aufwändigeren Verfahrenskostenhilfebeantragung gelungen, anhand der vorgegebenen Punkte das Gericht von einer Bewilligung zu überzeugen. Mehr kann ein Praktikerbuch nicht bieten.
Das Buch bietet sowohl die Darstellung der Voraussetzungen als auch die Fragen des Einzelfalls. Wie in der Vorauflage ist auf die Abhandlung der Beiordnung eines Anwalts, verfahrensrechtliche Aspekte der Antragstellung und Entscheidung sowie die jeweiligen Verhältnisse der beteiligten Kräfte (Partei, Gegner, Anwalt, Staatskasse) zueinander positiv hinzuweisen.
Im Anhang findet sich die Durchführungsbestimmung zur Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, ein Blick hinter die Kulissen der Rechtspflegertätigkeit.
Das Buch ist in jedem Fall empfehlenswert, um in PKH/VKH-Fällen den Überblick zu behalten."
(RA´in/FA´in FamR Dorothea Hecht in BerlAnwBl. 2013, 344 f.)
"Wenn bei einem Praxisbuch gleich zwei Komponenten zusammentreffen, die für Qualität bürgen, ist das für den Leser ein Grund zu besonderer Freude. Hier hat zum einen der Autor des Werks, Prof. Dr. Walter Zimmermann, einen hervorragenden Ruf, wenn es darum geht, die Feinheiten des deutschen Prozessrechts zu erläutern. Mir persönlich ist seit Ausbildungszeiten vor allem sein Kommentar zur ZPO bestens in Erinnerung, aber auch sein Fallrepetitorium zum Zivilprozessrecht. Zum anderen ist die Lehrbuchreihe der FamRZ wie kaum eine andere darauf ausgelegt, praxisnah und verständlich das erforderliche prozessuale Wissen zu vermitteln, sodass sich der Leser auf pointierte Ausführungen verlassen kann. Mit knapp über 400 Seiten hat das Werk weiterhin einen angenehmen Umfang, der durch die übersichtliche Gestaltung mittels Gliederung und Schriftbild die Lektüre nach Kräften fördert.
Der hohe Praxisbezug des Werks wird schon im Vorwort deutlich: Zimmermann empfiehlt dem "eiligen" Leser zunächst die Lektüre des Kapitels L mit Berechnungsbeispielen und Schemata. Aber auch in den übrigen Kapiteln wird die Rezeption des Stoffes mittels Beispielen, Aufzählungen und alphabetisch sortierten Stichwortabschnitten vorangetrieben. Teilweise nehmen die Fußnoten auf einer Seite genauso viel Raum ein wie der Fließtext, sodass auch hier die intensive praktische Fundiertheit der Ausführung belegbar ist. Aber Zimmermann verliert auch immer wieder kritische Worte, beginnend schon im Vorwort, wo er aus seiner langjährigen Erfahrung heraus die Begrifflichkeiten als verwirrend kritisiert und auch ansonsten die Gesetzgebung für verbesserungsbedürftig empfindet. Aber auch die rechtspolitischen Einschübe machen dem Leser immer wieder deutlich, dass man als Jurist das gesetzte Recht auch hinterfragen können muss.
Inhaltlich werden zunächst einige Grundgedanken der Kostenhilferegelungen skizziert, darunter auch das Verhältnis zur Beratungshilfe. Danach werden die bewilligungsfähigen Verfahren vorgestellt, die möglichen Empfänger der Bewilligung, um danach die wirtschaftlichen Verhältnisse auszuleuchten. Dabei wird dem Brutto-Einkommen sowie dem Vermögen des Antragstellers je ein eigenes Kapitel gewidmet, ebenso den Abzügen vom Einkommen. Der Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung sowie der fehlenden Mutwilligkeit kann der Leser ebenfalls in eigenen Kapiteln seine Aufmerksamkeit schenken, bevor es dann um das Verfahren vom Antrag bis zur Entscheidung des Gerichts geht. Der eigentlichen gerichtlichen Entscheidung ist dann ein gesondertes Kapitel vorbehalten, woraufhin das bereits benannte "praktische" Kapitel mit Tabellen, Berechnungen und Beispielen für die notwendige Umsetzung des bisher Gelesenen sorgt. Danach werden die Anwaltsbeiordnung, die Änderung und die Aufhebung der Bewilligung thematisiert. Erfreulicherweise wird auch dem Vergleichsschluss im PKH-Verfahren ein eigener Abschnitt zugedacht. Im Folgenden geht es dann um die Verhältnisse zwischen Staatskasse, Partei und Gegner sowie zwischen Anwalt, Partei, Gegner und Staatskasse. Abgeschlossen wird das Werk mit der Kostenhilfe für Rechtsmittelverfahren sowie einem Kapitel zur Beschwerde.
Auf diese Weise werden dem Leser alle Aspekte der Bewilligung von Kostenhilfe vor Augen geführt, in denklogischen Schritten aufbereitet und unter dem jeweils richtigen Blickwinkel betrachtet. Die Kürze der jeweiligen Unterkapitel bietet sich gerade für die effektive praktische Nutzung des Wissens an, für weitere Informationen muss dann eben ein Kommentar herangezogen werden. Es ist naturgemäß schwierig, aus einem sehr guten Buch noch eigens Kapitel zur Lektüre zu empfehlen. Aber es gibt doch einige Unterkapitel, die mir besonders gut gefallen haben. Dazu gehört zunächst der Anspruch auf Prozesskostenvorschuss (Rn. 158 ff.), gerade wenn die "persönliche Angelegenheit" anhand der Rechtsprechung erläutert wird. Ebenso zu nennen sind die Abschnitte zur Frage der Erforderlichkeit der Anwaltsbeiordnung (Rn. 334 ff.), wo wiederum die Kasuistik neben allgemeinen rechtlichen Überlegungen zu entsprechendem Wissensgewinn des Lesers führt. Schließlich ist das wunderbar detaillierte Unterkapitel zu Kostenfragen nach einem Vergleichsschluss im PKH-Verfahren (Rn. 496 ff.) lesenswert, denn schließlich müssen die Parteien und ihre Anwälte auch wissen, ob sich der Vergleichsschluss am Ende auszahlt.
Insgesamt ist die Lektüre dieses Werks für jeden Praktiker in vielfacher Hinsicht ertragreich: als Arbeitshilfe im Prozessalltag, als einführendes Werk oder als kritischer Beobachter einer prozessualen Spezialmaterie. Dementsprechend: eine gelungene Neuauflage."
(RiAG Dr. Benjamin Krenberger in http://dierezensenten.blogspot.de/2013/03/rezension-zivilrecht-pkh-und-vkh.html)
... zur 3. Auflage:
„(…) Der Autor stellt in dem praktischen, bewährten Band die Prozesskostenhilfe umfassend dar. Der Kreis der behandelten Themen reicht von der Prüfung der Bedürftigkeit der Partei und den Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung über die Anwaltsbeiordnung bis hin zu den Auswirkungen und (kostenrechtlichen) Folgen der PKH-Bewilligung einschließlich der Ratenzahlung und dem Widerruf einer Bewilligung. Entsprechend der praktischen Bedeutung stehen dabei Familiensachen eindeutig im Vordergrund. Die Aufbereitung des Stoffs erweist sich als ausgesprochen anwenderfreundlich: Der Band ist so aufgebaut, dass der Nutzer allein anhand des Inhalts- oder Stichwortverzeichnisses oder mittels eines Berechnungsschemas (Rn. 318 ff.) rasch zum gesuchten Problem gelangt. Die komplizierte Materie wird dabei sehr strukturiert und immer gut nachvollziehbar dargelegt. Streitfragen werden klar herausgearbeitet und unter Darstellung der Pro- und Contra-Argumente erschöpfend abgehandelt. Die einzelnen Punkte sind mit Zitaten aus der Rechtsprechung und ergänzenden Hinweisen auf weiterführende (Aufsatz-)Literatur umfassend belegt. Sehr zu begrüßen sind die zahlreichen Stichwortlisten, etwa bei den Einkommensarten (Rn. 50 ff.) oder dem Vermögen der antragstellenden Partei (Rn. 135 ff.), die viel zu einem raschen, zügigen Arbeiten mit dem Werk beitragen.
Fazit ist: Mit der Neuauflage wird das bewährte, bestens eingeführte und von den Rezensenten (vgl. Maurer FamRZ 2007, 1156; Künkel FPR 2007, 459) zu Recht gelobte Werk auf den neuesten Stand gebracht. Auch in Zukunft wird es ein vorzügliches Hilfsmittel für die Praktiker/innen darstellen, das einen raschen Zugriff auf eine Fülle von Detailproblemen ermöglicht und auf diese Weise ein effizientes, sachgerechtes Arbeiten erlaubt.“
(Richter am AG Dr. Martin Menne in JAmt 2008, 286)
"Die FamRZ-Bücher wollen aktuell, kompakt und praxisnah informieren. Zimmermann gelingt dies auf dem Gebiet der Prozesskostenhilfe in hervorragender Weise. Alle wesentlichen Fragen werden präzise, übersichtlich, erschöpfend und bei aller Kürze - insbesondere in den A-Z-Listen teilweise Telegrammstil - leicht lesbar und verständlich dargestellt. Verfahrens- und Kostenfragen wird breiter Raum eingeräumt. Richtern, Rechtsanwälten, Rechtspflegern und Urkundsbeamten ist das Werk uneingeschränkt zu empfehlen. (...)
Der Informationsgehalt des Buches ist beeindruckend. Zahlreiche Beispiele, Berechnungsschemata und ein umfangreicher Anhang mit Formularen und Verwaltungsvorschriften geben praktische Hilfe. Den Inhalt des Werkes erschließen ein ausführliches Inhaltsverzeichnis, das auf Seiten, und ein Stichwortverzeichnis, das auf Randnummern verweist. Innerhalb der Darstellung findet der Leser zu vielen Komplexen ABC-Listen, die schnell zu der gewünschten Information führen. In der hier besprochenen 3. Auflage sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Februar 2007 berücksichtigt. Der "Zimmermann" ist ein unentbehrlicher Helfer in allen PKH-Fragen."
(Richter am OLG a.D. Bernd Künkel in FPR 2007, 459)
"... Das Buch von Zimmermann ist eine Fundgrube, die sorgfältig durchzuarbeiten und bei der täglichen Arbeit stets griffbereit zu halten lohnt. Für den Nutzer ausgesprochen hilfreich sind dabei alphabetisch nach Stichworten gegliederte und über das Stichwortverzeichnis erschlossene Ausführungen, die die Einzelheiten erläuternd den allgemeinen Ausführungen angeschlossen sind. (...) Abschließend kann festgehalten werden, dass auch die 3. Auflage auf den neuesten Stand der Entwicklung der Rechtsprechung aktualisiert ist, dem Nutzer einen schnellen Zugriff auch auf Detailprobleme eröffnet und deshalb ein vorzügliches Hilfsmittel für den Praktiker darstellt, auf das dieser nicht verzichten sollte."
(Vors. Richter am OLG Dr. Hans-Ulrich Maurer in FamRZ 2007, 1156)
"... Die komplizierten Bestimmungen werden praxisgerecht und sehr übersichtlich aufbereitet, dabei kommen die umstrittene Rechtsprechung und die aus der Sicht des Autors fragwürdigen Lösungsansätze ausreichend zur Sprache. Ein aktuelles Beispiel: Die Rechtsprechung des BGH zu der Frage, ob es für die Bedürftigkeitsprüfung auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des als Prozessstandschafter klagenden Elternteils (§ 1629 Abs. 3 BGB) oder diejenigen des Kindes ankomme. Zahlreiche Vordruckmuster, auch für Anträge im Ausland, sowie ein umfangreiches Stichwortverzeichnis komplettieren diesen sehr hilfreichen Band."
(Wolfgang Binschus in ZfF 2007, 216)
... zur 2. Auflage:
"Sowohl die Darstellung der Probleme als auch die von Zimmermann vorgeschlagenen oder für richtig gehaltenen Lösungen lassen großen Fleiß, umfassende Sachkenntnis und lange Erfahrung erkennen. Das Buch erleichtert dem Beschwerderichter die Arbeit ungemein. Man möchte sich wünschen, daß die Amtsgerichte und die Rechtsanwälte regen Gebrauch davon machen."
(Richter am OLG Friedrich Kleinle, in FamRZ 2000, S. 1212)
"Die einzelnen Sachprobleme sind auf Grund der klaren Gliederung, des hervorragenden Stichwortverzeichnisses und den diversen Berechnungsschemata, bei denen der Benutzer mittels Querverweisen zu den zutreffenden Erläuterungen im Buch geführt wird, bestens erschlossen und rasch auffindbar. [...] Der Familienrechtspraktiker, sei es als Richter, Rechtsanwalt, Rechtspfleger oder als Kostenbeamter wird das Werk von Zimmermann in der täglichen Dezernatsarbeit, zur Klärung von Zweifelsfragen oder zum raschen Nachschlagen sicher gerne und oft zur Hand nehmen; das Buch stellt einen Gewinn dar, dessen Benutzung nur empfohlen werden kann."
(Richter am AG Dr. Martin Menne, in FF 2002, S. 34 f.)
... und zur 1. Auflage:
"Das Buch besticht durch die Vollständigkeit, mit der nahezu alle Fragen der PKH beantwortet werden. Es werden nicht nur materielle Fragen der §§ 114 ff. ZPO behandelt, sondern es werden speziell für die anwaltliche Praxis die Fragen der Abrechnung und der Anwaltsvergütung ausführlich dargelegt. [...] Ein besonderer Vorzug des Buches ist seine klare Gliederung, die den Leser problemlos die gesuchte Frage finden läßt. Dazu finden sich nahezu 1.300 Fußnoten mit Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur. Die Sprache ist klar und leicht verständlich, ohne dadurch an Präzision zu verlieren. Eine Eigenschaft, die man nicht jedem juristischen Buch oder Aufsatz nachsagen kann. [...] Insgesamt ist dem Autor ein Buch gelungen, das jedem Praktiker empfohlen werden kann."
(Richter am OLG Hermann Bischoff, in FuR 1997, S. 311)
"Zimmermann gibt mit seinem Buch Familienrichtern wie Rechtsanwälten ein ausgezeichnetes Hilfsmittel an die Hand, mit überschaubarem zeitlichem Aufwand ein brauchbares Ergebnis zu finden, ohne das PKH-Verfahren vom Umfang her zum Hauptverfahren umzustilisieren. [...] Ein klarer Aufbau sowie ein detailliertes Inhalts- und Stichwortverzeichnis, unterstützt von vielen Stichwortkapiteln ("A-Z"), gewährleisten dem Praktiker - für den Zimmermann sein Buch wohl vornehmlich geschrieben hat, wie seine Erörterung von Kostenfragen, die Bildung von Fall- sowie Antrags- und Tenorierungsbeispielen und ein Berechnungsschema nahelegen - den notwendigen schnellen Zugriff. [...] Über die sich bei der Bewilligung und dem Entzug von PKH ergebenden Fragen hinaus beschäftigt sich das Buch aber auch umfessend mit den mit der PKH zusammenhängenden Kostenfragen in allen möglichen Konstellationen unter Einschluß von insoweit besonders wichtigen Berechnungsbeispielen, so daß es nicht nur für Richter, Rechtsanwälte und Rechtspfleger, sondern auch für Urkundsbeamte von uneingeschränktem Nutzen ist."
(Richter am AmtsG Dr. Hans-Ulrich Maurer, in FamRZ 1997, S. 1393 f.)
"Insgesamt kann das Buch allen am Familienrecht interessierten Lesern nur dringend ans Herz gelegt werden. Es ist deshalb zu hoffen, daß das hier besprochene Werk eine große Verbreitung erfahren wird."
(Richter am AG Harald Vogel, in FPR 1/1998, S.III ff.)