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Dr. Kandler, Mandy
Band 219: Kauf und Nacherfüllung
€ 138,00 | bestellen
ISBN: 978-3-7694-0938-3
2004/07 | CII und 690 Seiten | Broschur
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom
1. 1. 2002 ist das Schuld- und Verjährungsrecht des BGB
der umfassendsten Novellierung in seiner über einhundertjährigen
Geschichte unterzogen worden. Im Kaufrecht hat
der Gesetzgeber die Umsetzung der europäischen Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
zum Anlass genommen, das
System der Rechtsbehelfe bei sachmangelhafter Leistung
durch den Verkäufer neu zu gestalten und die im BGB a. F.
bisher vorgesehenen traditionellen Gewährleistungsrechtsbehelfe
um einen Nacherfüllungsanspruch des Käufers zu
ergänzen. Infolge der geänderten gesetzlichen Konzeption
ergibt sich zudem für den Verkäufer ein Nacherfüllungsrecht,
da die weiteren im Bereich des Sachmängelgewährleistungsrechts
vorgesehenen Rechtsbehelfe dem Käufer
grundsätzlich erst nach erfolglosem Ablauf einer Frist zur
Nacherfüllung zur Verfügung stehen. Damit wird dem Verkäufer
die Möglichkeit eingeräumt, durch nachträgliche
sachmängelfreie Leistung die Geltendmachung weiter
gehender Rechtsbehelfe durch den Käufer abzuwenden.
Gegenstand der Abhandlung ist eine umfassende Analyse
des Problems der kaufrechtlichen Nacherfüllung anhand
der neu eingeführten Regelungen.
Im ersten Teil der Arbeit werden nach einem kurzen
Überblick über die Entwicklung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
als auch des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes
methodische Grundfragen erörtert und auf einer breit
angelegten Basis die Grundlagen für die Auslegung des
neuen Rechts dargestellt. Aufgrund ihres Vorbildcharakters
werden dabei die kauf- und werkvertragsrechtlichen
Gewährleistungsvorschriften des BGB a. F., die Vorschläge
der Schuldrechtskommission von 1991, die Regelungen
des UN-Kaufrechts, die Nacherfüllungsregelungen im Kaufrecht
anderer europäischer Rechtsordnungen sowie die
einschlägigen Regelungen der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
in Bezug genommen.
Im zweiten Teil werden schließlich Voraussetzungen,
Inhalt, Umfang und Grenzen des Nacherfüllungsanspruchs
des Käufers und des Nacherfüllungsrechts des Verkäufers
herausgearbeitet und erste Lösungen für auftretende
Unklarheiten entwickelt.
Die Arbeit ist mit dem Preis der E.ON Bayern AG für
herausragende Dissertationen an der Universität Regensburg
ausgezeichnet worden.
1. 1. 2002 ist das Schuld- und Verjährungsrecht des BGB
der umfassendsten Novellierung in seiner über einhundertjährigen
Geschichte unterzogen worden. Im Kaufrecht hat
der Gesetzgeber die Umsetzung der europäischen Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
zum Anlass genommen, das
System der Rechtsbehelfe bei sachmangelhafter Leistung
durch den Verkäufer neu zu gestalten und die im BGB a. F.
bisher vorgesehenen traditionellen Gewährleistungsrechtsbehelfe
um einen Nacherfüllungsanspruch des Käufers zu
ergänzen. Infolge der geänderten gesetzlichen Konzeption
ergibt sich zudem für den Verkäufer ein Nacherfüllungsrecht,
da die weiteren im Bereich des Sachmängelgewährleistungsrechts
vorgesehenen Rechtsbehelfe dem Käufer
grundsätzlich erst nach erfolglosem Ablauf einer Frist zur
Nacherfüllung zur Verfügung stehen. Damit wird dem Verkäufer
die Möglichkeit eingeräumt, durch nachträgliche
sachmängelfreie Leistung die Geltendmachung weiter
gehender Rechtsbehelfe durch den Käufer abzuwenden.
Gegenstand der Abhandlung ist eine umfassende Analyse
des Problems der kaufrechtlichen Nacherfüllung anhand
der neu eingeführten Regelungen.
Im ersten Teil der Arbeit werden nach einem kurzen
Überblick über die Entwicklung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
als auch des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes
methodische Grundfragen erörtert und auf einer breit
angelegten Basis die Grundlagen für die Auslegung des
neuen Rechts dargestellt. Aufgrund ihres Vorbildcharakters
werden dabei die kauf- und werkvertragsrechtlichen
Gewährleistungsvorschriften des BGB a. F., die Vorschläge
der Schuldrechtskommission von 1991, die Regelungen
des UN-Kaufrechts, die Nacherfüllungsregelungen im Kaufrecht
anderer europäischer Rechtsordnungen sowie die
einschlägigen Regelungen der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
in Bezug genommen.
Im zweiten Teil werden schließlich Voraussetzungen,
Inhalt, Umfang und Grenzen des Nacherfüllungsanspruchs
des Käufers und des Nacherfüllungsrechts des Verkäufers
herausgearbeitet und erste Lösungen für auftretende
Unklarheiten entwickelt.
Die Arbeit ist mit dem Preis der E.ON Bayern AG für
herausragende Dissertationen an der Universität Regensburg
ausgezeichnet worden.