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Rechtsanwalt/Fachanwalt f. Arbeits- und Familienrecht Schlünder, Rolf
Rechtsanwalt/Fachanwalt f. Familienrecht Nickel, Michael
FamRZ-Buch 29: Das familiengerichtliche Verfahren
- Ein Leitfaden für die Praxis -
(Ende August 2009)
€ 49,00 | bestellen
ISBN: 978-3-7694-1047-1
2009/08 | XXI und 290 Seiten | Broschur
Das FamFG führt zu einschneidenden Änderungen im familiengerichtlichen Verfahren. Erschwerend kommt hinzu, dass das Gesetz bereits vor Inkrafttreten mehrfach geändert wurde - große Verunsicherung ist die Folge!
Im neuen FamRZ-Buch ist alles drin, mit nötigem Know-How auf endgültigem Stand: Einführung - allgemeine Regelungen - einzelne Verfahrensbereiche - Kosten - Übergangsrecht. Eingehend, systematisch, schnell verständlich und praktisch handhabbar (Beispiele, Übersichten, Schaubilder). Als langjährig spezialisierte Fachanwälte und Dozenten haben die Autoren dabei stets im Blick, worauf es ankommt.
Weiterer Vorteil: Die bislang erschienene Literatur (umfangreiches Verzeichnis!) ist bereits ausgewertet. Und im Anhang führen ausgewählte Fallbeispiele die neuen Abläufe ganz plastisch vor Augen!
Der Leitfaden richtet sich an Familienrechtspraktiker (Anwälte, Richter, Notare, Rechtspfleger), hilft aber z.B. auch Jugendamtsmitarbeitern oder Referendaren.
Im neuen FamRZ-Buch ist alles drin, mit nötigem Know-How auf endgültigem Stand: Einführung - allgemeine Regelungen - einzelne Verfahrensbereiche - Kosten - Übergangsrecht. Eingehend, systematisch, schnell verständlich und praktisch handhabbar (Beispiele, Übersichten, Schaubilder). Als langjährig spezialisierte Fachanwälte und Dozenten haben die Autoren dabei stets im Blick, worauf es ankommt.
Weiterer Vorteil: Die bislang erschienene Literatur (umfangreiches Verzeichnis!) ist bereits ausgewertet. Und im Anhang führen ausgewählte Fallbeispiele die neuen Abläufe ganz plastisch vor Augen!
Der Leitfaden richtet sich an Familienrechtspraktiker (Anwälte, Richter, Notare, Rechtspfleger), hilft aber z.B. auch Jugendamtsmitarbeitern oder Referendaren.
"Das am 1.9.2009 in Kraft getretene FGG-Reformgesetz (Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, BGBl 2008 I 2585) stellt das familiengerichtliche Verfahren insgesamt auf eine neue Grundlage. Die beiden Autoren, Schlünder, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Familienrecht, und Nickel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, haben einen Leitfaden für die Praxis erstellt, der sich auf dem aktuellsten Gesetzgebungsstand präsentiert und auch das letzte "Reparaturgesetz" (Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht, zur Einrichtung einer Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften v. 30.7.2009, BGBl 2009 I 2449) berücksichtigt, mit dem der Gesetzgeber in Art. 8 in über 40 Punkten Änderungen des FamFG noch vor dessen Inkrafttreten vorgenommen hat.
Das handliche Werk will in erster Linie Rechtsanwälten und Richtern, aber auch Mitarbeitern der Jugendämter, Rechtspflegern, Studierenden und Referendaren eine schnelle und präzise Orientierung bieten. Dieses Ziel wird vollauf erreicht, verstehen beide Autoren es doch aufs Verständlichste, die Neuregelungen des FamFG, auch unter vergleichender Bezugnahme auf die bisherigen gesetzlichen Regelungen, darzustellen.
Einem ersten Überblick über die zentralen Änderungen folgen Darstellungen zum allgemeinen Teil des FamFG, zu Verfahren in Ehesachen, Scheidungssachen mit Folgesachen und selbstständigen Familienstreitsachen sowie den einzelnen Familiensachen (Kindschafts-, Abstammungs-, Adoptions-, Ehewohnungs- und Haushalts-, Gewaltschutz-, Versorgungsausgleichs-, Unterhalts-, Güterrechts- und Sonstige Familiensachen). Auch das Vereinfachte Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger und die Regelungen zu den Lebenspartnerschaftssachen werden dargestellt. Schließlich werden noch das neue Gerichtskostenrecht sowie das Übergangsrecht mit seinen besonderen Ausprägungen für Scheidung, einstweilige Anordnung, Versorgungsausgleich und Abänderungsverfahren besprochen. Abgerundet wird die Darstellung mit sechs instruktiven Fallbeispielen, die den Leser sogleich an die praxisrelevanten Fragen heranführen.
Besonders hervorzuheben sind die klaren Darstellungen zur Regelungstechnik im Bereich der Vollstreckung mit ihren Unterschieden, die sich aus der nach wie vor fortgeltenden Unterscheidung des Gesetzes zwischen zivilprozessualen Materien und Materien der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergeben. Die Autoren widmen sich bei ihrer Bearbeitung auch wichtigen praxisrelevanten Fragestellungen, die sich dem nicht so versierten Praktiker, aber auch demjenigen, der dem Gesetzgeber, der Vereinfachung und mehr Transparenz versprochen hat, vorschnell vertraut, auftun können. Beispielhaft sei insoweit erwähnt: § 231 FamFG enthält nunmehr den Gesetzesbegriff der Unterhaltssachen und meint damit zunächst in Abs. 1 die sog. Unterhaltssachen im engeren Sinne, die die bisher bekannten Unterhaltsverfahren zusammenfassen. Neu hinzugefügt hat der Gesetzgeber im Zuge der Auflösung der Vormundschaftsgerichte und der erweiterten Zuständigkeit des "Großen Familiengerichts" dem an sich bekannten Gesetzesbegriff mit Abs. 2 jedoch auch die Regelungstatbestände, in denen es um die Bestimmung der für den Bezug des Kindergelds berechtigten Person nach §§ 3 Abs. 2 Satz 3 BKGG bzw. § 64 Abs. 2 Satz 3 EStG geht. Dass für die "klassischen" Unterhaltsverfahren als Familienstreitsachen nach § 112 Nr. 1 FamFG gemäß § 113 Abs. 1 FamFG anstelle der allgemeinen Bestimmungen des FamFG in den §§ 2 bis 37, 40 bis 45, 46 Sätze 1 und 2, 47 und 48 sowie 76 bis 96 die entsprechenden Regelungen der ZPO gelten, wohingegen es für die Kindergeldverfahren bei der Qualifizierung als echte Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - mit der Folge der Anwendung der allgemeinen Vorschriften des FamFG - verbleibt, könnte im Einzelfall für den Rechtsuchenden zur Fallgrube werden, zumal in § 231 Abs. 2 Satz 2 FamFG schließlich insoweit auch die spezifischen unterhaltsrechtlichen Vorschriften der §§ 235 bis 238 FamFG für unanwendbar erklärt werden. Hier bringt die verständliche Darstellung Licht ins Dunkel. Zu loben sind die Autoren auch für die äußerst kompakte und übersichtliche Darstellung der Neuerungen, die sich für das familiengerichtliche Verfahren aus dem Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs ergeben haben.
Dabei dienen der Übersichtlichkeit des Buches zum einen die Beschränkung in den Fußnoten auf wirklich Wesentliches und die gesonderte Zusammenstellung der bislang vorliegenden Aufsätze zum FamFG, Stand: 1.8.2009 im Anhang II.
Insgesamt bietet das Buch eine wichtige Arbeitshilfe für jeden, der sich berufsbedingt mit dem Verfahren in Familiensachen zu befassen hat und hierbei rasche Orientierung sucht, ohne damit den Anspruch an ein großes Werk zur vertiefenden Einarbeitung erfüllen zu wollen."
(Vors. Richter am LG Martin Streicher in FamRZ 2010, 182)
"Das `Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz)´ stellt das familiengerichtliche Verfahren auf eine neue Grundlage. Das in Art. 1 enthaltene FamFG umfasst allein neun Bücher und 491 Paragraphen. Hinzu kommt, dass das Reformgesetz bereits vor seinem Inkrafttreten mehrfach geändert wurde, u.a. durch das "Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)" vom 3.4.2009.
In diesen "regelungsdichten Zeiten" bietet das vorliegende Buch Orientierung, indem es den Familienrechtspraktikern einen Leitfaden an die Hand gibt, der in verständlicher Form anhand von Beispielen, Schaubildern und Übersichten die Grundstrukturen des familiengerichtlichen Verfahrens darstellt. Wer sich vertieft mit der Materie zu befassen hat, findet wertvolle Hinweise in einem ausführlichen Literaturverzeichnis (Stand: Anfang August 2009)."
(BA 2009, 675)
"Die Autoren, beide Fachanwälte für Familienrecht, haben die letzten Änderungen und Korrekturen des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz) noch abgewartet, bevor sie ihren Leitfaden für die Praxis vorgelegt haben. Sie wollen damit eine Lücke zwischen umfangreichen Lehrbüchern und Kommentaren schließen, um eher Beispiele und Grundstrukturen darzustellen.
Dazu handeln sie nach einem "ersten Überblick" und dem allgemeinen Teil sämtliche Verfahrensarten ab. Die sich damit zwangsläufig ergebende Kürze der Darstellung wird positiv ausgeglichen durch verständliche Übersichten und Erläuterungen der weiterhin bestehenden uneinheitlichen bzw. unsystematischen verfahrensrechtlichen Regeln des Reformgesetzes.
Ein Kapitel wird dem neuen Gerichtskostenrecht gewidmet, in dem die neuen
Verfahrenswerte ausführlich dargestellt werden. Für den Praktiker eingängig sind dabei konkrete Berechnungen und der Vergleich mit der bisherigen Rechtslage.
Regelmäßig von Interesse bei umfassenden Rechtsänderungen sind die Übergangsregelungen, die übersichtlich zusammengestellt sind, so dass sie sich auch dem eiligen Leser erschließen.
Das Buch schließt mit Fallbeispielen und einer Übersicht einschlägiger Aufsätze in Fachzeitschriften.
Die Darstellung ist in ihrer Systematik etwas knapp, aber gelungen, die Übersichten und Schemata bringen die Materie jeweils "auf den Punkt". Davon hätte man sich fast noch mehr gewünscht."
(RA/FA FamR Dorothea Hecht in BerlAnwBl 2009, 474)
Das handliche Werk will in erster Linie Rechtsanwälten und Richtern, aber auch Mitarbeitern der Jugendämter, Rechtspflegern, Studierenden und Referendaren eine schnelle und präzise Orientierung bieten. Dieses Ziel wird vollauf erreicht, verstehen beide Autoren es doch aufs Verständlichste, die Neuregelungen des FamFG, auch unter vergleichender Bezugnahme auf die bisherigen gesetzlichen Regelungen, darzustellen.
Einem ersten Überblick über die zentralen Änderungen folgen Darstellungen zum allgemeinen Teil des FamFG, zu Verfahren in Ehesachen, Scheidungssachen mit Folgesachen und selbstständigen Familienstreitsachen sowie den einzelnen Familiensachen (Kindschafts-, Abstammungs-, Adoptions-, Ehewohnungs- und Haushalts-, Gewaltschutz-, Versorgungsausgleichs-, Unterhalts-, Güterrechts- und Sonstige Familiensachen). Auch das Vereinfachte Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger und die Regelungen zu den Lebenspartnerschaftssachen werden dargestellt. Schließlich werden noch das neue Gerichtskostenrecht sowie das Übergangsrecht mit seinen besonderen Ausprägungen für Scheidung, einstweilige Anordnung, Versorgungsausgleich und Abänderungsverfahren besprochen. Abgerundet wird die Darstellung mit sechs instruktiven Fallbeispielen, die den Leser sogleich an die praxisrelevanten Fragen heranführen.
Besonders hervorzuheben sind die klaren Darstellungen zur Regelungstechnik im Bereich der Vollstreckung mit ihren Unterschieden, die sich aus der nach wie vor fortgeltenden Unterscheidung des Gesetzes zwischen zivilprozessualen Materien und Materien der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergeben. Die Autoren widmen sich bei ihrer Bearbeitung auch wichtigen praxisrelevanten Fragestellungen, die sich dem nicht so versierten Praktiker, aber auch demjenigen, der dem Gesetzgeber, der Vereinfachung und mehr Transparenz versprochen hat, vorschnell vertraut, auftun können. Beispielhaft sei insoweit erwähnt: § 231 FamFG enthält nunmehr den Gesetzesbegriff der Unterhaltssachen und meint damit zunächst in Abs. 1 die sog. Unterhaltssachen im engeren Sinne, die die bisher bekannten Unterhaltsverfahren zusammenfassen. Neu hinzugefügt hat der Gesetzgeber im Zuge der Auflösung der Vormundschaftsgerichte und der erweiterten Zuständigkeit des "Großen Familiengerichts" dem an sich bekannten Gesetzesbegriff mit Abs. 2 jedoch auch die Regelungstatbestände, in denen es um die Bestimmung der für den Bezug des Kindergelds berechtigten Person nach §§ 3 Abs. 2 Satz 3 BKGG bzw. § 64 Abs. 2 Satz 3 EStG geht. Dass für die "klassischen" Unterhaltsverfahren als Familienstreitsachen nach § 112 Nr. 1 FamFG gemäß § 113 Abs. 1 FamFG anstelle der allgemeinen Bestimmungen des FamFG in den §§ 2 bis 37, 40 bis 45, 46 Sätze 1 und 2, 47 und 48 sowie 76 bis 96 die entsprechenden Regelungen der ZPO gelten, wohingegen es für die Kindergeldverfahren bei der Qualifizierung als echte Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - mit der Folge der Anwendung der allgemeinen Vorschriften des FamFG - verbleibt, könnte im Einzelfall für den Rechtsuchenden zur Fallgrube werden, zumal in § 231 Abs. 2 Satz 2 FamFG schließlich insoweit auch die spezifischen unterhaltsrechtlichen Vorschriften der §§ 235 bis 238 FamFG für unanwendbar erklärt werden. Hier bringt die verständliche Darstellung Licht ins Dunkel. Zu loben sind die Autoren auch für die äußerst kompakte und übersichtliche Darstellung der Neuerungen, die sich für das familiengerichtliche Verfahren aus dem Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs ergeben haben.
Dabei dienen der Übersichtlichkeit des Buches zum einen die Beschränkung in den Fußnoten auf wirklich Wesentliches und die gesonderte Zusammenstellung der bislang vorliegenden Aufsätze zum FamFG, Stand: 1.8.2009 im Anhang II.
Insgesamt bietet das Buch eine wichtige Arbeitshilfe für jeden, der sich berufsbedingt mit dem Verfahren in Familiensachen zu befassen hat und hierbei rasche Orientierung sucht, ohne damit den Anspruch an ein großes Werk zur vertiefenden Einarbeitung erfüllen zu wollen."
(Vors. Richter am LG Martin Streicher in FamRZ 2010, 182)
"Das `Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz)´ stellt das familiengerichtliche Verfahren auf eine neue Grundlage. Das in Art. 1 enthaltene FamFG umfasst allein neun Bücher und 491 Paragraphen. Hinzu kommt, dass das Reformgesetz bereits vor seinem Inkrafttreten mehrfach geändert wurde, u.a. durch das "Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)" vom 3.4.2009.
In diesen "regelungsdichten Zeiten" bietet das vorliegende Buch Orientierung, indem es den Familienrechtspraktikern einen Leitfaden an die Hand gibt, der in verständlicher Form anhand von Beispielen, Schaubildern und Übersichten die Grundstrukturen des familiengerichtlichen Verfahrens darstellt. Wer sich vertieft mit der Materie zu befassen hat, findet wertvolle Hinweise in einem ausführlichen Literaturverzeichnis (Stand: Anfang August 2009)."
(BA 2009, 675)
"Die Autoren, beide Fachanwälte für Familienrecht, haben die letzten Änderungen und Korrekturen des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz) noch abgewartet, bevor sie ihren Leitfaden für die Praxis vorgelegt haben. Sie wollen damit eine Lücke zwischen umfangreichen Lehrbüchern und Kommentaren schließen, um eher Beispiele und Grundstrukturen darzustellen.
Dazu handeln sie nach einem "ersten Überblick" und dem allgemeinen Teil sämtliche Verfahrensarten ab. Die sich damit zwangsläufig ergebende Kürze der Darstellung wird positiv ausgeglichen durch verständliche Übersichten und Erläuterungen der weiterhin bestehenden uneinheitlichen bzw. unsystematischen verfahrensrechtlichen Regeln des Reformgesetzes.
Ein Kapitel wird dem neuen Gerichtskostenrecht gewidmet, in dem die neuen
Verfahrenswerte ausführlich dargestellt werden. Für den Praktiker eingängig sind dabei konkrete Berechnungen und der Vergleich mit der bisherigen Rechtslage.
Regelmäßig von Interesse bei umfassenden Rechtsänderungen sind die Übergangsregelungen, die übersichtlich zusammengestellt sind, so dass sie sich auch dem eiligen Leser erschließen.
Das Buch schließt mit Fallbeispielen und einer Übersicht einschlägiger Aufsätze in Fachzeitschriften.
Die Darstellung ist in ihrer Systematik etwas knapp, aber gelungen, die Übersichten und Schemata bringen die Materie jeweils "auf den Punkt". Davon hätte man sich fast noch mehr gewünscht."
(RA/FA FamR Dorothea Hecht in BerlAnwBl 2009, 474)